Songbrief GbR
Hedemannstr. 21
10969 Berlin

Mail:
songbrief@gmail.com

Gesellschafter:
Ingo Schrödter, Jan Schultze

Gestaltung und Umsetzung:
www.mediafilet.de | Jan Andryszak

 

AGB

Im Folgenden wird die Songbrief GbR teilweise mit „Songbrief“ benannt.

1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Songbrief GbR übernimmt keinerlei Gewahr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Songbrief GbR, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Songbrief GbR kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Songbrief GbR behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Songbrief GbR liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Songbrief GbR von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Songbrief GbR erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Songbrief GbR keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Songbrief GbR eingerichteten Diskussionsforen und Mailinglisten. Sämtliche in oder über die Community durch User verbreitete Informationen, Tatsachen oder Meinungen geben nicht den Standpunkt der Songbrief GbR wieder. Die Songbrief GbR übernimmt keinerlei Haftung und/ oder Verantwortung für die hierin durch Dritte veröffentlichten Inhalte. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Songbrief GbR ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der Songbrief GbR selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Songbrief GbR. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und insbesondere Texte in anderen elektronischen, gedruckten oder sonstigen Publikationen ist ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung der Songbrief GbR nicht gestattet und wird konsequent strafrechtlich verfolgt. Ausgeschlossen von der Verfolgung sind geteilte Inhalte in sozialen Netzwerken.

4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes der Songbrief GbR die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Alle für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Die persönlichen Daten werden vertraulich und in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz behandelt.

Es steht dem Teilnehmer jederzeit frei, durch Widerruf die Speicherung aufzuheben und somit von der Teilnahme zurückzutreten.

5. Website- und Community-Funktionen
Die Songbrief GbR haftet nicht für Inhalte und Programme, die im Community-Bereich verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von der Songbrief GbR vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können. Die Songbrief GbR behält es sich ausdrücklich vor, Inhalte, Angebote, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Sofern durch Links direkt oder indirekt auf Inhalte außerhalb des Angebotes von der Songbrief GbR verwiesen wird, haftet die Songbrief GbR nur dann, wenn die Songbrief GbR von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten. Ungeachtet der eventuellen Verlinkung distanziert sich die Songbrief GbR nachdrücklich von allen Inhalten auf fremden Internetseiten, wenn durch die Songbrief GbR nicht explizit auf diese Inhalte Bezug genommen wird. Sämtliche in oder über die Community durch User verbreiteten Informationen, Tatsachen oder Meinungen geben nicht den Standpunkt von der Songbrief GbR wieder. Die Songbrief GbR übernimmt keinerlei Haftung und/ oder Verantwortung für die hierin durch Dritte veröffentlichten Inhalte.
Die Songbrief GbR haftet nicht im Falle der Nichtdurchführung des Community Angebotes. Im übrigen haftet die Songbrief GbR bei der Bereitstellung des Community Angebotes sowohl vertraglich als auch deliktisch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen.

6. Hausordnung
Die nachfolgende Hausordnung wird vom Nutzer als Grundlage der Nutzung anerkannt. Die Songbrief GbR behält sich das Recht vor, die Hausordnung jederzeit abzuändern.

Verhaltensregeln:
Bei der Teilnahme an unserer Community verpflichtet Ihr Euch, auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Ihr seid insbesondere verpflichtet, die Verbreitung oder die Unterstützung der Verbreitung verletzender, beleidigender, bedrohender, verleumderischer, obszöner, rassistischer oder sonstiger sitten- oder gesetzeswidriger Inhalte über die von der Songbrief GbR zur Verfügung gestellten Nutzungsmöglichkeiten zu unterlassen. Die Verbreitung von Inhalten, die unter das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte (GjS) fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, ist dem Nutzer nicht gestattet. Songbiref ist berechtigt, den Zugang zu einem Forum, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Nutzers zu sperren. Songbrief behält sich vor, strafbare Inhalte zur Anzeige zu bringen. Die Community darf nicht genutzt werden, um unerwünschte Werbung gleich welcher Form an andere Mitglieder zu übermitteln.

Einspeisung von Daten:
Bei der eigenen Einspeisung von Daten, die Schutzrechten unterliegen, gewährleistet Ihr, dass der Rechtsinhaber Euch vollständig und wirksam alle notwendigen Rechte eingeräumt hat, d.h., dass er Euch wirksam und unwiderruflich das nicht-exklusive Recht eingeräumt hat, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt und gebührenfrei zum Gebrauch, zur Nachahmung, zur Änderung, zur Bearbeitung, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur weltweiten Verbreitung, und zur Verbindung mit anderen Inhalten in die einzuspeisen. Mit der Einspeisung erteilen Ihr selbst oder im Namen des Rechtsinhabers Songbrief das nicht-exklusive Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt in der und über die Community zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder zu übersetzen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das für Songbrief bestehende Recht, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte jeder Form in das Songbrief Online Angebot zu integrieren, auf Dritte zu übertragen und zu Werbezwecken für Songbrief zu nutzen. Ihr versichert, euch an die geltenden Exportkontrollgesetze zu halten und keinen Inhalt, dessen Export durch diese Gesetze beschränkt ist, an gesetzlichen Beschränkungen unterliegende Empfänger weiterzugeben, weder durch elektronische Übermittlung noch auf andere Weise, ohne vorher eine dazu gegebenenfalls erforderliche Erlaubnis erhalten zu haben und die jeweiligen gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen.

Der Songbrief GbR obliegt keine Überprüfung der übermittelten fremden Inhalte, insbesondere keine Überprüfung, ob sie schadenstiftende Software enthalten. Songbrief ist daher nicht für Verluste oder Schäden irgendwelcher Art haftbar. Dies gilt auch für solche Schäden oder Verluste, die dadurch entstehen, dass ein Mitglied auf eine Information vertraut, die es im Rahmen der Nutzung der Community erhalten hat.

Datenschutz:
Die im Rahmen der Community erhobenen Daten werden zentral gespeichert und verarbeitet. Songbrief gewährleistet, dass hierbei die Datenschutzbestimmungen nach dem BDSG, dem TDDSG und dem MDSTV eingehalten werden. Alle gespeicherten personenbezogenen Daten sind nur Songbrief zugänglich. Dritten werden diese Daten nur zur Verfügung gestellt, wenn diese Dritten als Songbrief-Dienstleister zur Erbringung der Services im Songbrief Online Angebot beitragen. Den Dritten werden Daten nur in dem Umfang zur Verfügung gestellt, wie dies zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten erforderlich ist. In diesem Fall verpflichtet Songbrief die Dritten in gleicher Weise zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Daten werden insbesondere nicht für Werbemaßnahmen an Dritte weitergeben. Sobald Sie Ihre Benutzerkennung löschen, werden alle Ihre personenbezogenen Daten vernichtet.

7. Änderung der Nutzungsbedingungen
Songbrief behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Die Nutzungsbedingungen sind selbständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.

8. Schlussbestimmung
Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und der Website unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.